Bilateraler Vertrag zur Schiffbarkeit der Elbe gefordert

Anlässlich eines Zusammentreffens deutscher Parlamentarier mit tschechischen Senatoren und Abgeordneten in Dresden wurde die Festlegung von Parametern der Schiffbarkeit der Elbe in einem bilateralen Übereinkommen gefordert. Weiterhin wurde betont, dass das Gesamtkonzept Elbe noch in diesem Jahr fertig gestellt werden müsse. Die tschechische Seite trat dabei für eine Übereinkunft ein, die auf den bisherigen gegenüber Tschechien getroffenen Zusagen der Bundesregierung für die Schiffbarkeit der Elbe basiert. Eine gemeinsame Kommission solle zudem die Einhaltung der Parameter überwachen.

In Gesprächen sagten Arnold Vaatz als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSUBundestagsfraktion und Jürgen Klimke als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Fraktion ihre grundsätzliche Unterstützung dieser Forderungen zu. Sie wollen den Entwurf der Vereinbarung nach Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium kommentieren und dann mit der tschechischen Seite weiter beraten. Arnold Vaatz und Jürgen Klimke sprachen sich zudem für eine Verabschiedung des Gesamtkonzepts Elbe noch in diesem Jahr sowie für eine deutliche Verbesserung der Schiffbarkeit aus. „Dabei müssen Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze sein“, hielt Klimke fest. „Das Stoppen der Sohleerosion in manchen Elbeabschnitten ist ein von uns unterstütztes Anliegen, das der Erhaltung des Naturraums und der ökologischen Vielfalt diene. Man darf aber auch verkehrliche und wirtschaftliche Aspekte nicht vernachlässigen. Die Schiffbarkeit der Elbe ist Rückgrat für die Häfen und die im Umfeld angesiedelte Industrie sowie die am Fluss befindlichen Werften.“ Bei einem Besuch des Dresdener Hafens konnten sich die Delegationen von der Bedeutung des Schiffstransports überzeugen.

Weiterhin wurde das Treffen zum Anlass genommen, über touristische und kulturelle Kooperation entlang der Elbe zu sprechen. Hier setzt sich Jürgen Klimke für eine Stärkung der gemeinsamen Identität der Elbanrainer ein.

Teilnehmer waren u.a. die Bundestagsabgeordneten Jürgen Klimke, Arnold Vaatz, Klaus Brähmig und Andreas Lämmel, die tschechischen Senatoren Petr Bratsky und Jozef Regec, die tschechischen Abgeordneten Stanislav Berkovec, Jaroslav Foldyna und Stanislav Pfléger, der Botschafter der Republik Tschechien in Deutschland, S. E. Tomáš Jan Podivínský sowie Vertreter des tschechischen Verkehrsministeriums.

Auf dem Programm standen neben Gesprächen auch eine Fahrradtour auf dem Elberadweg, ein Besuch des Hafens Dresden sowie eine eine Tour mit der Sächsischen Dampfschifffahrt auf der Elbe.